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Europäisches Patent · EP3494820 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3494820
- Anmeldenummer
- EP18202620
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2018
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 03.06.2020
- Gelöscht
- 28.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 1/00 (2018.01)H01R 12/67 (2011.01)H01R 13/04 (2006.01)H01R 13/22 (2006.01)H01R 13/73 (2006.01)H05K 1/03 (2006.01)H01R 24/86 (2011.01)
- Priorität
- JP 2017233144 05.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022
- 03.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOMOTO, Tetsuya
Tokyo, 150-0043, JP
NAKAMURA, Keisuke
Tokyo, 150-0043, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.