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Europäisches Patent · EP3494952 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3494952
- Anmeldenummer
- EP17836955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2017
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07F 17/00 (2006.01)G07F 11/68 (2006.01)G07G 1/00 (2006.01)A61J 3/00 (2006.01)B65B 1/30 (2006.01)B65B 57/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016154173 05.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/027883 01.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/025852 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOIKE, Naoki
Toyonaka-shi Osaka 561-0841, JP
FUKAMORI, Ryosuke
Toyonaka-shi Osaka 561-0841, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.