KARTUSCHENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3495044 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3495044
- Anmeldenummer
- EP19154040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2017
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01L 3/00 (2006.01)F04B 19/00 (2006.01)F16K 99/00 (2006.01)G01N 21/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662408631 P 14.10.2016NL 2017959 08.12.2016
- Abgezweigt von
- EP17195974
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lemoine, Richard
San Diego, CA 92122, US
Osmus, James
San Diego, CA 92122, US
Lin, Sz-Chin
San Diego, CA 92122, US
Ang, Beng
757716 Singapore, SG
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.