SPRÜHSPENDER
Europäisches Patent · EP3495048 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3495048
- Anmeldenummer
- EP18213218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2010
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 24.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2023.01)B05B 11/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0918296 19.10.2009
- Abgezweigt von
- EP17205262
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 25.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2024
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thame OX9 3DL, GB
Groombridge, Kent TN3 9QP, GB
Breaston, Derbyshire DE72 3DA, GB
Williamstown, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.