WERKSTÜCKTRANSFERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3495064 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3495064
- Anmeldenummer
- EP19153399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2013
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 10.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.05.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B21D 43/05 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012111831 15.05.2012
- Abgezweigt von
- EP13167884
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 30.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2024
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKEDA, Keisuke
Sagamihara-shi, Kanagawa 252-5181, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.