WERKSTÜCKTRANSFERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3495064 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3495064
Anmeldenummer
EP19153399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2013
Veröffentlicht
12.06.2019
Erteilt
10.07.2024
Schutz endet spätestens
14.05.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B21D 43/05 (2006.01)
Priorität
JP 2012111831 15.05.2012
Abgezweigt von
EP13167884
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  4. 30.07.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2024

  5. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEDA, Keisuke

Sagamihara-shi, Kanagawa 252-5181, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.