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Europäisches Patent · EP3495200 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3495200
- Anmeldenummer
- EP17836901
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2017
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 07.09.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/70 (2006.01)A47C 7/28 (2006.01)A47C 7/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016154010 04.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/027653 31.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/025796 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 07.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIZOI, Kensuke
Shioya-gun, Tochigi 329-1217, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.