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Europäisches Patent · EP3495200 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3495200
Anmeldenummer
EP17836901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2017
Veröffentlicht
12.06.2019
Erteilt
07.09.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/70 (2006.01)
A47C 7/28 (2006.01)
A47C 7/30 (2006.01)
Priorität
JP 2016154010 04.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/027653 31.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/025796 08.02.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 19.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

  3. 07.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIZOI, Kensuke

Shioya-gun, Tochigi 329-1217, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.