ETIKETTIERER MIT SCHIEBERBAUGRUPPE
Europäisches Patent · EP3495280 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3495280
- Anmeldenummer
- EP17206202
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2017
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 07.04.2021
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65C 9/18 (2006.01)B65C 9/36 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 16.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 10.04.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2021
- 07.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
33615 Bielefeld, DE
32369 Rahden, DE
32130 Enger, DE
32139 Spenge, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.