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Europäisches Patent · EP3495308 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3495308
Anmeldenummer
EP18195746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2018
Veröffentlicht
12.06.2019
Erteilt
22.04.2020
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 1/12 (2006.01)
F16G 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017128906 05.12.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  2. 22.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Thiele GmbH & Co. KG

Werkstrasse 3, 58640 Iserlohn, DE

Erfinderin/Erfinder

Norpoth, Bernd

45309 Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.