COMPOSITION COMPRENANT DU TETRAFLUOROPROPENE

Europäisches Patent · EP3495340 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3495340
Anmeldenummer
EP19153219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2015
Veröffentlicht
12.06.2019
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
C07C 21/18 (2006.01)
Priorität
FR 1456303 02.07.2014
Abgezweigt von
EP15738402
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Arkema France

92800 Puteaux, FR

Erfinderin/Erfinder

WENDLINGER, Laurent

69493 PIERRE-BENITE CEDEX, FR

PIGAMO, Anne

69493 PIERRE-BENITE CEDEX, FR

DEUR-BERT, Dominique

69493 PIERRE-BENITE CEDEX, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.