FÖRDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3495690 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3495690
Anmeldenummer
EP16911609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2016
Veröffentlicht
12.06.2019
Erteilt
31.08.2022
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 41/061 (2006.01)
H02K 7/06 (2006.01)
F16H 25/20 (2006.01)
F16H 25/24 (2006.01)
F16H 49/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/072796 03.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/025348 08.02.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 12.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

  3. 31.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

Azbil Corporation

2-7-3 Marunouchi, Chiyoda-ku Tokyo 100-6419, JP

Erfinderin/Erfinder

BEPPU, Hisashi

Tokyo 100-6419, JP

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