GETRIEBEGEHÄUSE FÜR EIN PLANETENGETRIEBE
Europäisches Patent · EP3495695 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3495695
- Anmeldenummer
- EP18209426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2018
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 21.10.2020
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 57/08 (2006.01)F16H 1/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017129110 07.12.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 21.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANTES, Michael
91358 Kunreuth, DE
WEISKE, Klaus
90571 Schwaig, DE
REINECKER, Bernd
90491 Nürnberg, DE
RICHTER, Olaf
90547 Stein, DE
HETTYCH, Reiner
90471 Nürnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.