ZWANGSDURCHLAUFVERDAMPFERSYSTEME

Europäisches Patent · EP3495729 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3495729
Anmeldenummer
EP17206086
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2017
Veröffentlicht
12.06.2019
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F22B 29/06 (2006.01)
F22B 35/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

  2. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  3. 14.04.2021

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    General Electric Technology GmbH, Brown Boveri Strasse 7, 5400 Baden → General Electric Technology GmbH, Brown Boveri Strasse 8, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021

  4. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.