ZWANGSDURCHLAUFVERDAMPFERSYSTEME
Europäisches Patent · EP3495730 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3495730
- Anmeldenummer
- EP17206082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2017
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 24.01.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F22B 35/10 (2006.01)F22B 29/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 20.08.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- General Electric Technology GmbH, Brown Boveri Strasse 8, 5400 Baden → GE Vernova Technology GmbH, Brown Boveri Strasse 8, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.