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Europäisches Patent · EP3496040 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3496040
Anmeldenummer
EP18193180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2018
Veröffentlicht
12.06.2019
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
06.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06T 7/73 (2017.01)
Priorität
JP 2017235717 08.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tasaki, Tsuyoshi

Tokyo, 105-0023, JP

Miyamoto, Takuya

Tokyo, 105-0023, JP

Sugiura, Takayuki

Tokyo, 105-0023, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.