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Europäisches Patent · EP3496170 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3496170
- Anmeldenummer
- EP18197815
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2018
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H10K 59/131 (2023.01)H10K 77/10 (2023.01)H10K 102/00 (2023.01)
- Priorität
- KR 20170169429 11.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, MinJic
Paju-si, Gyeonggi-do 10845, KR
KIM, HongSik
Paju-si, Gyeonggi-do 10845, KR
WOO, ChangSeung
Paju-si, Gyeonggi-do 10845, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.