BATTERIEVERPACKUNGSMATERIAL UND BATTERIE
Europäisches Patent · EP3496178 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3496178
- Anmeldenummer
- EP17837108
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2017
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/105 (2021.01)
- Priorität
- JP 2016155077 05.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/028446 04.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/026007 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YASUDA, Daisuke
Tokyo 162-8001, JP
YAMASHITA, Takanori
Tokyo 162-8001, JP
YAMASHITA, Rikiya
Tokyo 162-8001, JP
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