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Europäisches Patent · EP3496513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3496513
Anmeldenummer
EP17205673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2017
Veröffentlicht
12.06.2019
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 47/105 (2020.01)
B60Q 1/14 (2006.01)
H05B 45/50 (2020.01)
H05B 45/48 (2020.01)
F21S 41/141 (2018.01)
F21S 41/153 (2018.01)
F21S 41/663 (2018.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

ROHM CO., LTD.

21, Saiin Mizosaki-cho Ukyo-ku, Kyoto 615-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

Habib, Irfan

Kyoto 615-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.