VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES BLATTTEEPRODUKTS

Europäisches Patent · EP3496549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3496549
Anmeldenummer
EP17752336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2017
Veröffentlicht
19.06.2019
Erteilt
19.02.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23F 3/06 (2006.01)
Priorität
EP 16184168 15.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/069563 02.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/033396 22.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NUNN, Luke, Richard

Bedford Bedfordshire MK44 1LQ, GB

SHARP, David, George

Bromham Bedfordshire MK43 8JT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.