ORIGINALITÄTSVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3497026 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3497026
- Anmeldenummer
- EP17751627
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2017
- Veröffentlicht
- 19.06.2019
- Erteilt
- 30.09.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201613920 12.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/067947 14.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/028940 15.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022
- 30.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEZERETTE, Jerome
69450 Saint Cyr au Mont d'Or, FR
GRINO, Felip
08203 Sabadell, ES
BENOIT-GONIN, Claude
69460 Odenas, FR
GONZALES, Antonio
08027 Barcelona, ES
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