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Europäisches Patent · EP3497296 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3497296
- Anmeldenummer
- EP17736664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2017
- Veröffentlicht
- 19.06.2019
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- E05F 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016215049 12.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/066874 06.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/028893 15.02.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80809 München, DE
Erfinderin/Erfinder
ALDERSLEY, Nicholas
85241 Hebertshausen, DE
SCHOSSER, Robert
94508 Schoellnach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.