TONABSTIMMUNG

Europäisches Patent · EP3497587 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3497587
Anmeldenummer
EP17758252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2017
Veröffentlicht
19.06.2019
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
27.07.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06F 16/683 (2019.01)
G10L 25/54 (2013.01)
Priorität
GB 201613960 15.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/052219 28.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/033696 22.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHALKWIJK, Jerome

Harston Cambridgeshire CB22 7GG, GB

KELLY, Peter John

Harston Cambridgeshire CB2 5GG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.