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Europäisches Patent · EP3497609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3497609
- Anmeldenummer
- EP17755397
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.2017
- Veröffentlicht
- 19.06.2019
- Erteilt
- 07.10.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 16/9032 (2019.01)G06F 16/903 (2019.01)G06N 20/00 (2019.01)G06Q 50/00 (2012.01)G06F 21/55 (2013.01)H04L 29/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201662373946 P 11.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/046569 11.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/031921 15.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHEN, Siwei
San Francisco, California 94103, US
WEI, Wendy
San Francisco, California 94103, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.