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Europäisches Patent · EP3498128 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3498128
Anmeldenummer
EP17207265
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2017
Veröffentlicht
19.06.2019
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 57/58 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Bruegmann GmbH & Co. KG

Werkzeugstraße 18-24, 58093 Hagen, DE

Erfinderin/Erfinder

Brügmann, Lars

44229 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.