AUSZIEHFÜHRUNG

Europäisches Patent · EP3498131 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3498131
Anmeldenummer
EP18209441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2018
Veröffentlicht
19.06.2019
Erteilt
27.05.2020
Schutz endet spätestens
29.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47B 88/467 (2017.01)
A47B 88/493 (2017.01)
Priorität
AT 4802017 15.12.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 17.07.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2020

  6. 27.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Wolfgang

6890 Lustenau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.