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Europäisches Patent · EP3498329 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3498329
Anmeldenummer
EP17839148
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2017
Veröffentlicht
19.06.2019
Erteilt
07.08.2024
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/06 (2006.01)
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016157870 10.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/025745 14.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/030075 15.02.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  3. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANIKAWA, Masahiro

Osaka-shi, Osaka 531-8510,, JP

AKIHAMA, Hidenobu

Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.