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Europäisches Patent · EP3498365 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3498365
- Anmeldenummer
- EP18211834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2018
- Veröffentlicht
- 19.06.2019
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 27/072 (2022.01)B01F 27/1123 (2022.01)B01F 27/96 (2022.01)
- Priorität
- DE 102017129836 13.12.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 18.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
79664 Wehr, DE
79539 Lörrach, DE
79639 Grenzach-Whylen, DE
4054 Basel
79618 Rheinfelden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.