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Europäisches Patent · EP3498404 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3498404
- Anmeldenummer
- EP17207033
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2017
- Veröffentlicht
- 19.06.2019
- Erteilt
- 30.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B23B 3/00 (2006.01)B23Q 5/40 (2006.01)B23Q 15/013 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 11.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
- 23.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 30.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ORT, Hans
91413 Neustadt/Aisch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.