EINFÄDELEINSATZ MIT VARIABLER KANTENRUNDHEIT
Europäisches Patent · EP3498405 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3498405
- Anmeldenummer
- EP17207193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2017
- Veröffentlicht
- 19.06.2019
- Erteilt
- 17.08.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 27/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 24.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
- 17.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ÅHS, Roger
SE-806 27 GÄVLE, SE
ZARIF YUSSEFIAN, Nima
SE-162 54 VÄLLINGBY, SE
FRANSSON, Håkan
SE-802 66 GÄVLE, SE
NILSSON, Peter
SE-146 53 TULLINGE, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.