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Europäisches Patent · EP3498419 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3498419
- Anmeldenummer
- EP18210509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2018
- Veröffentlicht
- 19.06.2019
- Erteilt
- 21.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B23Q 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017129683 13.12.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 23.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
72458 Albstadt, DE
88512 Mengen-Blochingen, DE
8303 Bassersdorf
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.