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Europäisches Patent · EP3498480 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3498480
Anmeldenummer
EP18206619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2018
Veröffentlicht
19.06.2019
Erteilt
19.07.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 3/36 (2006.01)
B41J 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017237111 11.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  3. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu Component Limited

12-4, Higashi-shinagawa 4-chome Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Erfinderin/Erfinder

Watanabe, Sumio

Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Oguchi, Tatsuya

Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Mori, Yukihiro

Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.