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Europäisches Patent · EP3498570 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3498570
- Anmeldenummer
- EP19152772
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2012
- Veröffentlicht
- 19.06.2019
- Erteilt
- 30.06.2021
- Gelöscht
- 19.02.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B61L 27/04 (2006.01)B60L 15/38 (2006.01)B60L 15/00 (2006.01)B61C 17/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201161488012 P 19.05.2011US 201213474005 17.05.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 23.12.2022 → 19.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 30.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Jacobs, Keith
Loveland, Ohio 45140, US
Wernersbach, Glen C.
East Setauket, New York 11733, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.