DROSSELKLAPPEN-DREHGRIFF
Europäisches Patent · EP3498582 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3498582
- Anmeldenummer
- EP18210959
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2018
- Veröffentlicht
- 19.06.2019
- Erteilt
- 07.07.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 23/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017239166 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 18.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 07.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OSHIRO, Yukio
Hamamatsu City, Shizuoka, 434-0046, JP
KUMAZAWA, Takeo
Hamamatsu City, Shizuoka, 434-0046, JP
TANAKA, Tomoki
Iwata-shi, Shizuoka, 438-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.