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Europäisches Patent · EP3498630 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3498630
- Anmeldenummer
- EP17838580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2017
- Veröffentlicht
- 19.06.2019
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 77/06 (2006.01)B65D 85/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201610642487 08.08.2016CN 201610642731 08.08.2016CN 201611024953 14.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/095156 31.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/028450 15.02.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FANG, Zhengwei
Shanghai 200233, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.