SCHLOSS

Europäisches Patent · EP3498942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3498942
Anmeldenummer
EP18209283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2018
Veröffentlicht
19.06.2019
Erteilt
05.11.2025
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 17/20 (2006.01)
E05B 59/00 (2006.01)
E05C 9/02 (2006.01)
E05B 63/20 (2006.01)
E05B 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017222660 13.12.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  3. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Aug. Winkhaus SE

August-Winkhaus-Str. 31, 48291 Telgte, DE

Erfinderin/Erfinder

Spittel, Christian

98617 Meiningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.