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Europäisches Patent · EP3498948 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3498948
Anmeldenummer
EP18195590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2018
Veröffentlicht
19.06.2019
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 47/06 (2006.01)
E05B 15/00 (2006.01)
Priorität
FR 1762195 14.12.2017
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Cogelec

370 Rue de Maunit, 85290 Mortagne-sur-Sèvre, FR

Erfinderin/Erfinder

MARCHAL, Norbert

49300 CHOLET, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.