VERSCHLUSSSYSTEM FÜR SCHALTSCHRANKTÜR

Europäisches Patent · EP3498954 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3498954
Anmeldenummer
EP18211170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2018
Veröffentlicht
19.06.2019
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 9/04 (2006.01)
H02B 1/38 (2006.01)
Priorität
DE 102017129863 13.12.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Eaton Industries (Austria) GmbH

Eugenia 1, 3943 Schrems, AT

Erfinderin/Erfinder

PEHERSTORFER, Franz

3922 Schönau, AT

SIEGL, Werner

3943 Schrems, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.