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Europäisches Patent · EP3499074 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3499074
Anmeldenummer
EP18211328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2018
Veröffentlicht
19.06.2019
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 65/12 (2006.01)
Priorität
DE 102017130290 18.12.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

SAF-Holland GmbH

SAF-HOLLAND GmbH

Hauptstrasse 26, 63856 Bessenbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Hartmann, Mark

63834 Sulzbach am Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.