AUSZUGGESTELL FÜR EIN SCHRANKMÖBEL
Europäisches Patent · EP3500133 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3500133
- Anmeldenummer
- EP17764509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2017
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 13.05.2020
- Schutz endet spätestens
- 14.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47B 88/42 (2017.01)A47B 88/48 (2017.01)
- Priorität
- DE 102016009959 19.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/000979 15.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/033242 22.02.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 09.10.2020
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2020
- 26.06.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2020
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
49401 Damme, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.