FEDERANORDNUNG MIT TASCHEN

Europäisches Patent · EP3500138 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3500138
Anmeldenummer
EP17841901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2017
Veröffentlicht
26.06.2019
Erteilt
01.11.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 23/04 (2006.01)
A47C 27/00 (2006.01)
Priorität
US 201662377074 P 19.08.2016
US 201715447717 02.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/046412 11.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/034951 22.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  3. 01.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RICHMOND, Darrell A.

Carthage, MO 64836, US

JEWETT, Jason

Carthage, MO 64836, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.