SPRITZENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3500320 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3500320
- Anmeldenummer
- EP17758303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2017
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 03.06.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/178 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)A61J 1/20 (2006.01)A61M 5/20 (2006.01)A61M 39/22 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- IL 24737616 21.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2017/050903 16.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/037398 01.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 03.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DAVID, Uri
7408721 Nes Ziona, IL
DENENBURG, Igor
70700 Gedera, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.