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Europäisches Patent · EP3500401 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3500401
- Anmeldenummer
- EP17751098
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2017
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 13.04.2022
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B24B 45/00 (2006.01)B27B 5/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016215691 22.08.2016DE 102017201509 31.01.2017DE 102017213668 07.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/070312 10.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/036831 01.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.