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Europäisches Patent · EP3500488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3500488
- Anmeldenummer
- EP17842011
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2017
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 27.01.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/00 (2006.01)F16B 5/00 (2006.01)F16B 12/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201662375826 P 16.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/047005 15.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/035154 22.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAVIAN, Scott
Huntington Beach, CA 92647, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.