BEHÄLTER FÜR SCHÜTTGUT
Europäisches Patent · EP3500507 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3500507
- Anmeldenummer
- EP17757840
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2017
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65D 88/12 (2006.01)B65D 88/58 (2006.01)B65D 90/00 (2006.01)B65D 90/62 (2006.01)
- Priorität
- GB 201614097 17.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/052436 17.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/033740 22.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 23.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Penprase, Michael Bruce
Winchester SO21 1BA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.