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Europäisches Patent · EP3501149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3501149
Anmeldenummer
EP16763228
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2016
Veröffentlicht
26.06.2019
Erteilt
13.05.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 27/26 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/070463 31.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/041346 08.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Huawei Technologies Duesseldorf GmbH

Hansaallee 205, 40549 Düsseldorf, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHELLMANN, Malte

80992 Munich, DE

ZHAO, Zhao

80992 Munich, DE

BOEHNKE, Ronald

80992 Munich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.