VERFAHREN UND SYSTEME FÜR VERBESSERTES BLUETOOTH®-BONDING
Europäisches Patent · EP3501236 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3501236
- Anmeldenummer
- EP17842056
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2017
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 27.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04W 12/00 (2021.01)H04W 12/06 (2021.01)H04W 12/02 (2009.01)H04W 76/10 (2018.01)H04W 4/80 (2018.01)G06Q 20/32 (2012.01)
- Priorität
- US 201662377066 P 19.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/047143 16.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/035223 22.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fishers, Indiana 46037, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.