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Europäisches Patent · EP3501351 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3501351
- Anmeldenummer
- EP18210613
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2018
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 09.06.2021
- Schutz endet spätestens
- 05.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47J 31/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017223781 22.12.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 09.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
83253 Rimsting, DE
83364 Neukirchen am Teisenberg, DE
84518 Garching a. d. Alz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.