SCHUTZKASSETTE FÜR EINE BLENDSCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3501464 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3501464
Anmeldenummer
EP17209124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2017
Veröffentlicht
26.06.2019
Erteilt
06.04.2022
Schutz endet spätestens
19.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61F 9/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 09.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024

  4. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  5. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  6. 08.04.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2022

  7. 06.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BISCHOF, David

6832 Sulz, AT

MICHLER, Markus

6800 Feldkirch, AT

ESPOSITO, Martin

8640 Rapperswil-Jona

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.