SEPTUMANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3501593 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3501593
Anmeldenummer
EP17209932
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2017
Veröffentlicht
26.06.2019
Erteilt
07.08.2024
Schutz endet spätestens
21.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61M 39/02 (2006.01)
A61M 39/04 (2006.01)
A61M 39/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  3. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  4. 10.09.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2024

  5. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lebau, Olaf

68305 Mannheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.