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Europäisches Patent · EP3501852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3501852
- Anmeldenummer
- EP18205566
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2018
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 16.06.2021
- Gelöscht
- 29.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 11/04 (2006.01)B60C 11/03 (2006.01)B60C 19/00 (2006.01)B60C 11/13 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017244325 20.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 27.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 16.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAJIMA, Koichi
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
ISHIGAKI, Yuichi
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
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