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Europäisches Patent · EP3501859 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3501859
Anmeldenummer
EP17912352
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2017
Veröffentlicht
26.06.2019
Erteilt
18.05.2022
Gelöscht
24.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/02 (2006.01)
B60C 23/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/038777 26.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/082353 02.05.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  2. 29.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

  3. 18.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

Beteiligte

Inhaberin

Pacific Industrial Co., Ltd.

100, Kyutoku-cho, Ogaki-shi, Gifu-ken 503-8603, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUJITA, Yasuhisa

Ogaki-shi Gifu 503-8603, JP

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